Was ist ein SG?
In Deutschland gibt es viele verschiedene SG.
Ein SG ist ein bestimmtes Gericht.
Zu einem SG geht man, wenn man Streit mit Behörden hat.
Behörden sind zum Beispiel:
- Job-Center
- Kranken-Kasse
- Renten-Versicherung
Ein SG ist bei einem Streit über verschiedene Themen zuständig,
zum Beispiel:
- Bürger-Geld
- Arbeitslosen-Geld
- Kranken-Versicherung
- Renten-Versicherung
- Unfall-Versicherung
- Pflege-Versicherung
- Sozial-Hilfe
- Geld für Asyl-Bewerber
- Hilfen für Menschen mit Behinderungen
Oft geht es darum, Geld von den Behörden zu bekommen.
Das SG entscheidet, wer Recht hat.
Dafür prüft das SG:
- Was steht in den Gesetzen?
- Wie viel Geld muss die Person von den Behörden bekommen?
Wie kann man bei einem SG klagen oder Anträge stellen?
Erst entscheidet immer eine Behörde.
Erst danach entscheidet ein SG.
Ganz zum Schluss entscheidet dann manchmal das Landes-Sozialgericht, kurz LSG.
Eine Behörde entscheidet, wie viel Geld eine Person bekommt.
Oder welche Leistung jemand bekommt.
Eine Leistung ist zum Beispiel Bürger-Geld oder Arbeitslosen-Geld.
Ist man mit der Entscheidung nicht einverstanden,
schreibt man an die Behörde.
Das ist ein Widerspruch.
Die Behörde entscheidet über den Widerspruch.
Ist man mit der Entscheidung über den Widerspruch nicht einverstanden,
schreibt man an das SG.
Man muss einen Brief schreiben.
Man kann keine E-Mail schreiben.
Man schreibt, um welche Entscheidung es geht.
Und man erklärt, warum die Entscheidung falsch ist.
Man muss keinen Rechts-Anwalt haben.
Man kann den Brief selbst schreiben.
Dann gibt es eine Gerichts-Verhandlung.
Man sagt dazu auch: Prozess.
Dann entscheidet das SG über den Streit.
Diese Entscheidung heißt Urteil oder Beschluss.
Was macht das LSG?
Ist man mit dem Urteil vom SG auch nicht einverstanden?
Dann schreibt man einen Brief an das LSG.
Man kann keine E-Mail schreiben.
Man schreibt, um welches Urteil es geht.
Und man erklärt, warum das Urteil vom SG falsch ist.
Man sagt dazu auch: Berufung einlegen.
Man muss auch dafür keinen Rechts-Anwalt haben.
Das LSG ist in Stuttgart.
Wie viel Geld kostet ein Prozess?
Oft muss man kein Geld an das SG oder an das LSG bezahlen.
Aber wenn man einen Rechts-Anwalt hat, muss man ihn bezahlen.
Wenn man den Prozess gewinnt, bezahlt die Behörde den Rechts-Anwalt.
Wenn man den Prozess verliert, muss man den Rechts-Anwalt selbst bezahlen.
Wenn man wenig Geld hat, gibt es Geld als Hilfe für den Prozess.
Das heißt: Prozesskosten-Hilfe.
Dann muss man vielleicht kein Geld bezahlen.
Oder man bezahlt nur wenig.
Man kann vielleicht auch in Raten bezahlen.
Man muss für die Prozesskosten-Hilfe einen Antrag stellen.
Dazu muss man ein Formular ausfüllen.
Man muss genau aufschreiben, wie viel Geld man hat.
Weitere Infos und das Formular finden Sie hier
Welche SG gibt es in Baden-Württemberg?
In Baden-Württemberg gibt es 8 SG.
Jedes SG ist für eine bestimmte Gegend zuständig.
- SG Stuttgart
Das SG Stuttgart ist zuständig für den Stadt-Kreis Stuttgart und
die Land-Kreise Böblingen, Esslingen und Rems-Murr.
- SG Karlsruhe
Das SG Karlsruhe ist zuständig für die Stadt und
den Land-Kreis Karlsruhe, Pforzheim, Enzkreis, Calw, Rastatt und Baden-Baden.
- SG Ulm
Das SG Ulm ist zuständig für den Stadt-Kreis Ulm und
die Land-Kreise Alb-Donau, Biberach, Göppingen, Heidenheim und Ostalb.
- SG Reutlingen
Das SG Reutlingen ist zuständig für die Land-Kreise Reutlingen, Tübingen, Zollernalbkreis, Freudenstadt, Rottweil,
Tuttlingen und Schwarzwald-Baar-Kreis.
- SG Freiburg
Das SG Freiburg ist zuständig für den Stadt-Kreis Freiburg und die Land-Kreise Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen,
Lörrach, Ortenau und Waldshut.
- SG Konstanz
Das SG Konstanz ist zuständig für die Land-Kreise Bodenseekreis, Konstanz, Ravensburg und Sigmaringen.
- SG Heilbronn
Das SG Heilbronn ist zuständig für den Stadt-Kreis Heilbronn und die Land-Kreise Heilbronn, Hohenlohe, Ludwigsburg, Main-Tauber
und Schwäbisch Hall.
- SG Mannheim
Das SG Mannheim ist zuständig für die Stadt-Kreise Mannheim und Heidelberg und die Land-Kreise Neckar-Odenwaldkreis und den
Rhein-Neckar-Kreis.